Protokolle - Auftaktveranstaltung

Bürgerbeteiligungsverfahren Baugebiet Hohes Feld Protokoll der Auftaktveranstaltung am 15.11.2011 ab 18:30 h im Hotel und Restaurant Pinkenburg, Hauptstraße 6, 30974 Wennigsen (Deister)


Download des Protokolls (doc, 0.3 MB)

Teilnehmer

Herr Bürgermeister Christoph Meineke, Herr Christian Mainka, Herr Jürgen Reinecke und Herr Michael Wittich (zugleich für das Protokoll) von der Gemeinde Wennigsen (Deister), Herr Prof. Dr. Herbert Kubicek und Herr Ralf Cimander vom ifib Institut für Informationsmanagement Bremen, Kommunalpolitikerinnen und -politiker der Gemeinde Wennigsen (Deister), ca. 120 Einwohnerinnen und Einwohner aus dem Baugebiet Hohes Feld

Verlauf

Unmittelbar vor der Veranstaltung haben die Organisatoren einen Fragebogen über die Erwartungen an die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern ausgefüllt.

Herr Meineke eröffnet die Veranstaltung, begrüßt Frau Martina Degenhardt als Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Jugend, Sport und Gleichstellung, Herrn Eike Werner als Vorsitzenden des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt, Frau Christina Müller-Matysiak als zweite stellvertretende Bürgermeisterin und Herrn Dr. Peter Armbrust als Ratsvorsitzenden, stellt die ehemalige Bürgermeisterin Frau Karin Meyer als Moderatorin und Herrn Prof. Dr. Herbert Kubicek und Herrn Ralf Cimander als wissenschaftliche Begleiter des Beteiligungsverfahrens vor. Der Ortsrat, das Jugendparlament und der Rat der Gemeinde werden ebenfalls beteiligt sein. Herr Meineke führt in das Projekt ein mit besonderer Betonung der Altersstruktur in dem Baugebiet mit dem beginnenden Generationswechsel auch durch Zuzug junger Familien. Die Beteiligungsphase soll bis zum Frühjahr abgeschlossen sein, damit rechtzeitig Entscheidungen für den Haushalt und Bauhofeinsätze getroffen werden können.

Frau Meyer stellt sich vor und begrüßt die wissenschaftliche Begleitung durch das Institut für Informationsmanagement Bremen.

Herr Prof. Dr. Kubicek stellt sich und Herrn Cimander vor und erklärt das Fragebogenverfahren. Das Publikum wird gebeten, die ausgelegten Fragebögen handschriftlich oder online auszufüllen (http://www.stateboard.de/wennigsen/fragebogen.cfm/secid.23 ).

Herr Meineke stellt das Beteiligungsverfahren und dessen Ablauf vor. Am 26.11.2011 wird eine Ortsbegehung stattfinden. Treffpunkt ist um 10:00 h am Spielplatz Vogelkamp. Es sollen drei Arbeitsgruppen gebildet werden: Spielplätze und Grünanlagen, Barrierefreiheit, Wohnumfeld und Sonstiges. Unter www.wennigsen.net findet man auf der Startseite einen Artikel zum Bürgerbeteiligungsverfahren mit einem Link zu www.stateboard.de/wennigsen/. Hier kann man sich informieren, Vorschläge eingeben und am Abstimmungsverfahren teilnehmen. Die endgültige Interessenabwägung bleibt rechtlich den Ausschüssen, dem Ortsrat und dem Rat der Gemeinde vorbehalten. Herr Meineke erklärt auch die finanzielle und haushaltsrechtliche Situation und die Möglichkeit Fördermittel zu akquirieren.

Herr Prof. Dr. Kubicek stellt das Online-Verfahren unter vorgenannter Internetadresse mit der Ideensammlung und dem Abstimmungsverfahren vor.

Frau Meyer weist auf die Möglichkeit der schriftlichen oder mündlichen Teilnahme hin.

Herr Prof. Dr. Kubicek erläutert den Ablauf des Abstimmungsverfahrens. Daraus entwickelt sich eine kleine Diskussion im Publikum.
Fazit: Es sollen nur Personen aus dem Baugebiet Hohes Feld teilnehmen können. Alle Einwohnerinnen und Einwohner sollen dafür eine Zugangskennnummer erhalten.

Herr Meineke fragt das Interesse an den einzelnen Arbeitsgruppen ab. Frau Renate Borrmann macht den Vorschlag, die Arbeitsgruppe Spielplätze und Grünanlagen aufzuteilen. Andere bevorzugen, die Grünanlagen zusammen mit dem Wohnumfeld zu behandeln. Es entwickelt sich eine kurze Diskussion.
Fazit: Nach der Ortsbegehung soll entschieden werden, ob es vier Arbeitsgruppen geben soll oder ob die Grünanlagen einer der Arbeitsgruppen Spielplätze oder Wohnumfeld zugeteilt werden sollen. Dafür soll ein erstes Treffen der Arbeitsgruppen Grünanlagen und Wohnumfeld gemeinsam stattfinden. Frau Meyer wird die Arbeitsgruppen koordinieren.

Zur praktischen Erläuterung des Online-Verfahrens Ideensammlung gibt Herr Cimander während einer ersten Abfrage ca. 30 Vorschläge ein.

Vorschlag zum schriftlichen Verfahren der Ideensammlung: Entsprechende Fragebögen sollen erstellt, zur Ortsbegehung mitgebracht und in der Pförtnerloge des Rathauses zur Ausgabe auf Anfrage bereit gelegt werden.

Herr Meineke schließt die Auftaktveranstaltung um 19:55 h.

gez. Wittich